Das Internet ist in diesen Zeiten gut, böse, klaut den Nutzern ihre Daten und ist trotzdem der beste Freund – auch unterwegs. Längst nutzen Menschen auf der ganzen Welt die grenzenlosen Möglichkeiten, die das World Wide Web mit sich bringt; sei es, um sich mit Freunden und Unternehmen auszutauschen, sich selbst darzustellen, als allwissendes Lexikon und Informationsquelle oder eben bei Aufständen gegen undemokratische Machthaber, um sich zu organisieren. Nun wurde durch eine Studie bestätigt, was viele spätestens nach der „Facebook-Revolution“ in den arabischen Ländern schon ahnten: Das Netz trägt zur Demokratieförderung bei, teilt der Branchenverband BITKOM mit. Und das nicht nur in Nordafrika.

Laut einer Studie, die der Verband auf Basis einer repräsentativen Befragung von mehr als 1000 Internetnutzern ab 14 Jahren in Deutschland erarbeitet hat, sind 64 % der Befragten überzeugt, dass das Internet zu mehr Demokratie beiträgt. Dies entspricht rund 32 Millionen Menschen in der Bundesrepublik. Ob männlich oder weiblich und unabhängig vom Bildungsstatus sind sich ca. zwei Drittel in der positiven Bewertung des Mediums einig. Darüber hinaus betrachten 44 % der Internetnutzer das Web als Möglichkeit zur politischen Mitgestaltung. Dies trifft jedoch hauptsächlich auf die 14- bis 29-Jährigen zu (57%).

Man fragt sich, ob diese positive Einschätzung von den überschwänglich als „Facebook-Revolution“ betitelten Aufständen des arabischen Frühlings herrührt. Das wäre durchaus nachvollziehbar. Aber wie steht es um die deutsche Gesellschaft? Wie kann das Internet in einer zu großen Teilen politisch verdrossenen Nation für mehr Demokratie sorgen? Welche Möglichkeiten bietet es dem Bürger bei der Mitbestimmung wirklich und wie wird es genutzt?

Kommunikationsstörungen zwischen Bürger und Politik
Um dies zu klären sollte man sich zunächst fragen, wie Bürger vor dem Internetzeitalter mit ihren Vertretern in Beziehung standen. Der persönliche Brief an wichtige Politiker blieb oft unbeantwortet – einerseits wegen der fehlenden zeitlichen Ressourcen der Staatsmänner und –frauen. Andererseits, weil das Dokument eben privat und nicht öffentlich war. Telefonisch konnte man ebenfalls wenig erreichen, da man höchstwahrscheinlich von eifrigen Assistenten/innen vertröstet wurde. Es war also relativ einfach, das Anliegen eines Bürgers sprichwörtlich unter den Tisch fallen zu lassen.

Sender-Empfänger-Modell, Quelle: wikipedia.org

Als Übergangsmedium zwischen Brief und Internet scheint das Fernsehen passend. Auch hier dominiert die einseitige Kommunikation, bei der es dem Empfänger der Nachricht kaum möglich ist diese zu beantworten. Frei nach dem Sender-Empfänger-Modell gibt es hier Kommunikationsstörungen in der Richtung Bürger > Politik. Beispiele dafür sind Spots und Ansprachen, in denen Politiker Botschaften an ihre (Nicht-)Wähler richten, aber dem Bürger keine Möglichkeit einräumen, direkt nachzufragen oder zu kommentieren. Zweifelhaft berühmt wurde Venezuelas Präsident Hugo Chávez mit seiner allwöchentlichen Sendung „Aló Presidente“ im Staatsfernsehen, die hauptsächlich den Zweck der Selbstdarstellung verfolgt. Immerhin ermuntert der Präsident die Zuschauer, während der Sendung anzurufen und sich zu beteiligen – er hat also das grundsätzliche Problem erkannt, dass Staat und Bürger unter gegenseitiger Entfremdung leiden. Wie ist es nun um die neuen Medien bestellt, die unsere Zeit prägen?

Die Macht des Bürgers in sozialen Netzwerken
„Politiker können das Internet einsetzen, um die Menschen zum Mitmachen bei politischen Aktionen zu bewegen und die zunehmende Distanz zwischen Staat und Gesellschaft zu verringern“, so BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. Demnach wirkt das Netz als Kommunikationsmedium, das in beide Richtungen funktioniert. Das ist neu und macht das Internet zu einem einzigartigen Instrument

Präsident Hugo Chávez, Quelle: alopresidente.gob.ve

Die direkte Online-Kommunikation gelingt hauptsächlich über soziale Netzwerke. Hier sind viele Parteien und Spitzenpolitiker vertreten und bemühen sich um mehr Bürgernähe. Dem Social User wird eine besondere Machtposition zuteil: Fragen, die vor einem großen „Fan“-Publikum gestellt werden, müssen zwangsläufig beantwortet werden, um keinen Image- (und Wähler-) verlust zu befürchten. Dadurch fühlt sich der Bürger bestärkt und der Politiker stellt sich auf eine Stufe mit dem „Volk“. Dies bewirkt zumindest scheinbar eine Annäherung von Staat und Bürger, eine Förderung des Machteinflusses der Gesellschaft, sprich: Demokratie. Indem Politiker sich auf der Spielwiese einer ganzen Generation versammeln, haben sie darüber hinaus die Chance Wählergruppen zu kontaktieren, die sonst eher schwer für Politik zu begeistern sind – auf ihrem eigenen Kanal.

Kommunikation ja – Demokratie jein
Sicherlich kann das Web 2.0 mit seinen vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten Verdrossene dazu anregen, sich wieder mehr mit Politik zu beschäftigen und mehr Lust auf Bürgerbeteiligung machen. Die neue Machtposition der Internetnutzer, also aller interessierter Bürger, bietet die Chance, sich für mehr Demokratie zu engagieren. Politiker sind dazu gezwungen Rechenschaft abzulegen und verantwortlicher zu agieren, da auch sie und ihr Handeln im Netz transparent werden. Als direkter Kommunikationskanal kann das Internet dazu beitragen, Bürger mit Politikern wieder auszusöhnen. Inwiefern die reine Kommunikation jedoch Demokratie wirklich vorantreibt wird sich noch zeigen. Man sollte die Schwierigkeiten nicht außer Acht lassen, die schon Nobelpreisträger Konrad Lorenz erkannte:

„gesagt“ ist nicht gehört…
„gehört” ist nicht verstanden…
„verstanden” ist nicht gewollt…
„gewollt” ist nicht gekonnt…
„gekonnt und gewollt” ist nicht getan…
„getan” ist nicht beibehalten…

Wer sich weitergehend über das Thema „Internet und Demokratisierung“ informieren möchte, findet dazu Präsentationen auf slideshare.net. Zum Beispiel diese.